By Lutz Hager
Wie demokratisch ist direkte Demokratie? Diese Frage spielt auf die Doppeldeutigkeit des Begriffs an: was once ist der demokratische Kern westlicher Demokratien? Und lässt sich deren demokratische Qualität durch die Einführung von Volksinitiativen steigern?
Lutz Hager entwirft eine prozessorientierte Demokratietheorie, in deren Mittelpunkt Repräsentation als dynamischer Aushandlungsprozess steht. Indem Repräsentation Kommunikation zwischen Repräsentierten und Repräsentanten erfordert, leistet sie die Aggregation von Präferenzen und auch die Einbeziehung der Repräsentierten. Dieser Prozess wird von Assoziationen moderiert. Volksinitiativen bieten Interessengruppen einen direkten Zugang zum politischen Entscheidungsprozess und ermöglichen so eine Mobilisierung der Anhänger. Auf diese Weise haben Volksinitiativen das strength, einen selbsttragenden Wachstumsprozess der Demokratisierung anzustoßen. Diese Wachstumstheorie überprüft der Autor am Beispiel kalifornischer Volksinitiativen aus der Umweltschutzbewegung.
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So ist Scharpf doch anzurechnen, den IstSoli Gegensatz wissenschaftstheoretisch zu bearbeiten anstatt einfach da<; Soil gegen das 1st zu diskontieren wie stilbildend Schumpeter (1942). Da Scharpf sich an dieser Stelle eine Untersuchung empirisch nachweisbarer Wertungen von Demokratie erspart, bleibt der Nachweis einer Pluralitat von Wertungen. 21-29). > - eine Maxime zur UberbrUckung der Distanz zwischen Soll-Satzen und Sachaussagen und damit auch zwischen Ethik und Wissenschaft -. dessen Funktion darin besteht.
Dazu soli hier (und sicherlich nicht erschopfend) auf die schon etwas altere, aber bis heute grundlegende Darstellung von Schmid (1974: 19-25) zurilckgegriffen werden. Danach markieren die "erkenntnis- und werttheoretische Ebene" sowie die "methodologische Ebene" Weichenstellungen der Theoriebildung, bevor es auf der - dritten - "entwicklungs- und organisationstheoretischen Ebene" zur Entwicklung eines Theoriekorpers kommen kann. Das auf der ersten Ebene angesprochene Verhaltnis von wertendem Subjekt zur objektiven Beschreibung ist gut bekannt und mit dem Werturteilsstreit auch hinlanglich ins Bewusstsein der Sozialwissenschaften eingegangen (vgl.
FunktionaIe Differenzierung stellt auf die Unterscheidung gesellschaftlicher Subsysteme ab, die jeweils eigene Bedingungen der Teilnahme ausbilden, nach denen sie Handlungen erkennen und zuordnen. Die Beschreibung von Gesellschaft verlagert sich damit von der Beschreibung von Handlungen zu Beschreibungen der Funktionslogik ihrer Subsysteme. 88 Diese lassen sich in ihrer Besonderheit erfassen durch das spezifische Erkennungsmerkmal intemer Operationen. Dieses "generalisierte Austauschmedium", das Kommunikationen im System aneinander vermittelt, ohne sie jedoch anderweitig festzulegen, ist im Faile der Politik Macht.
